Posted on by matahari_etc

Asyl auf Zeit

Ein paar schnelle Gedanken zu Entsolidarisierung und Asyl auf Zeit:

Integration von Anfang an, also bei Asylantragsstellung war die wirkliche Kehrtwende 15/16. Durch die Anzahl der Geflüchteten war es nicht mehr möglich, Bevölkerung und Neuankömmlinge von einander zu isolieren.

Es gibt in Österreich seit dem 100k Menschen, die sich engagiert haben und eine immense Lernkurve hinter sich gebracht haben, was es heißt flüchten zu müssen und in den Mühlen des Asylrechts gefangen zu sein.

Es gibt in Österreich seit dem 100k Menschen, die sich engagiert haben und eine immense Lernkurve hinter sich gebracht haben, was es heißt flüchten zu müssen und in den Mühlen des Asylrechts gefangen zu sein.

Um in 2 Jahren anerkannte Geflüchtete (zB aus dem Irak) in Massen abschieben zu können, braucht es nun das Zerbrechen der solidarischen Strukturen, mehr Angst (zB durch KurzIV).

Es werden zwei Kommunikationsschienen gefahren werden: FPÖ alle müssen weg, abschieben, abschieben und die ÖVP die Leistungsfähigen, Leistungswilligen können bleiben.

Neuankömmlinge, die eine Ausbildung angefangen haben, werden dann als sich nicht selbst erhaltend eingestuft und abgeschoben werden. Gerade Menschen, die Angst haben ihren Arbeitsplatz zu verlieren, werden das gut finden.

Schon mit der letzten vorletzten Asylrechtsnovelle wurde das Fundament gelegt, um soziale Konflikte künstlich zu erzeugen. Denn schon bisher war es möglich Asyl abzuerkennen. Jetzt geht es darum Aufenthaltsverfestigung zu unterbinden.

Ob diese Verschärfung und rigide Anwendung des Asyl auf Zeit kommt? Mit dieser Regierung jedenfalls.

Für mich ergeben sich folgende Fragen, was bringen wir der Zerschlagung solidarischer Strukturen entgegen und welche juristischen Vorbereitungen muss es geben, um etwa andere verbriefte Menschenrechte als Hebel gegen dieses Unrecht schon heute anzubringen?

Denn schon heute muss das Ende dieser Regierung vorbereitet werden.